Selbst-Disqualifizierung
Zwei mal disqualifiziert am heutigen Tag:
Ich muß ja doch ein bisschen lächeln, wenn ich das schäumende Gegeifere des [Spiegel] zu Achmedinedschad bei der Rassismuskonferenz durchlese: “Er warf [Israel] “barbarischen Rassismus” vor und forderte, die Weltgemeinschaft müsse diesen “ausmerzen” [...] Der Staat Israel sei [...] unter dem “Vorwand jüdischen Leidens” im Zweiten Weltkrieg gegründet worden, sagte Ahmadinedschad.” OK und welchen Teil davon hält [der Spiegel] jetzt für falsch?
Fefe sollte mal lesen, was Ahmadinedschad noch so von sich gegeben hat. Wenn er sich dann noch mal ein bischen mit politischer Verantwortung beschäftigt hätte, dann hätte er sich den Ausreisser erspart. Da war wohl mal wieder der linke Reflex der einseitigen Sicht auf den Nahost-Konflikt am Werk. PS: Das mit dem linken Reflex stammt nicht von mir, sondern von Gregor Gisy. Lesenswert! Deswegen werde ich aber noch nicht die Linke wählen, denn…..
2. MdB. Dr. Lötzsch (Die Linke.)
Frage: In einer kürzlich erschienen Umfrage waren 41 % der Ostdeutschen der Ansicht, dass die DDR kein Unrechtsstaat war. Wie ist Ihre Meinung dazu?
Antwort: Es geht also nicht um eine sachliche Aufarbeitung der DDR-Gesichte, sondern um einen Kampfbegriff [Unrechtsstaat] in der politischen Auseinandersetzung. Ich bin dafür, dass wir 20 Jahre nach dem Fall Mauer mit einer neuen Sachlichkeit an die Aufarbeitung der Gesichte der DDR gehen.
Wer im Bau einer Mauer zur Verhinderung einer Abstimmung mit den Füssen eine Mauer baut verstößt (mindestens) gegen das Recht auf Freizügigkeit. Von Meinungsfreiheit ganz zu schweigen. Recht auf freie Meinung und Freizügigkeit sind im Grundgesetz als uveräußerliche Rechte verankert, im Sinne des GG war die DDR also ein Unrechtsstaat. Wer das abstreitet stellt sich außerhalb der Rechte des GG — manch einer würde das als Verfassungsfeindlich einstufen. Eine Sachlichkeit ist so sicher nicht möglich….